Hierbei lässt man den Ermittlungsrichter bewusst im Unklaren darüber, dass die eingesetzte Software weit mehr kann und im konkreten Fall zusätzlich auch eine Onlinedurchsuchung durchführt, für die es evident keine Rechtsgrundlage gibt.
Anschließend beruft man sich zur Rechtfertigung der Onlinedurchsuchung auf den richterlichen Beschluss. Man belügt also zuerst den Ermittlungsrichter, um sich anschließend darauf berufen zu können, dass man ja nur auf Basis einer richterlichen Anordnung gehandelt habe.
sueddeutsche.de - "Wo versteckst du dich, Mark?"
"Dear Facebook", schrieb er ergrimmt, "wenn ihr mich zwingt, meinen FB-Namen von Salman in Ahmed Rushdie zu ändern, das wäre, als würde man J. Edgar zwingen John Hoover zu werden." (Eine Operation, die - nebenbei gesagt - Clinton Eastwood Jr. einiges Kopfzerbrechen bereiten würde, der seinen neuen Film, der sich mit dem FBI-Chef befasst "J. Edgar" betitelte.)ftd.de - Montis Kabinett - fachlich top, politisch flop
Italiens neuer starker Mann umgibt sich mit kompetenten Männern und Frauen. Politiker gehören dem Technokratenkabinett nicht an. Und genau das ist die große Gefahr für Montis Regierung.
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