Sonntag, 13. November 2011

Was mich bewegt - 13.11.11

Zeit.de - Apfel wird neuer NPD-Chef
Voigt kritisierte den Begriff des "seriösen Radikalismus". Dieser sei "so untauglich wie eine halbschwangere Jungfrau." Ohne Apfel beim Namen zu nennen, monierte er, dass es einigen in der Partei nur noch um "Verpackungsinhalte" gehe. Mediengerechtes Verhalten werde es unter ihm nicht geben. "Der Wähler muss klar erkennen können, dass wir radikal, sozial und national sind", sagte Voigt.
taz.de - Die Braune Armee Fraktion
Der Verdacht: Staatliche Stellen – vor allem der Thüringer Verfassungsschutz – haben beim Untertauchen der Gruppe nicht nur geschlampt, sondern die Flucht erst ermöglicht. Das klingt nach Verschwörungstheorie. Aber die Sache stinkt dermaßen zum Himmel, dass selbst die heute in Thüringen Verantwortlichen nicht mehr ausschließen wollen, dass Mundlos, Böhnhardt und Beate Z. vom Verfassungsschutz gedeckt wurden oder selbst V-Leute des Nachrichtendienstes waren – genauso wie es der Kopf der militanten Kameradschaft "Thüringer Heimatschutz" war, dem das Trio vor dem Untertauchen angehörte. Sogar der Law-und-Order-Mann Hans-Peter Uhl von der CSU spricht inzwischen von einer möglichen Verfassungsschutzaffäre.
clara-herrmann.net - Oppositionskurs: Offensiv grün!
Eine kritische Selbstbetrachtung unserer Rolle und unseres Ergebnisses der Abgeordnetenhauswahl 2011 ist dringend geboten. Berlin hat mit überwältigender Mehrheit „Mitte-Linke“ gewählt. Berlin bekommt Rot-Schwarz, und das Duo Wowereit/ Henkel lacht sich ins Fäustchen. Wir GRÜNE dürfen jetzt nicht in Depressionen versinken oder den Ärger über die sozialdemokratische Koalitionsentscheidung an uns selbst auslassen, sondern müssen aus unseren Fehlern lernen und zu einer guten und harten Oppositionsarbeit kommen.

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