Was mich bewegt - 22.10.11

spiegel.de - Bundesanwaltschaft fasst mutmaßliche russische Spione

Bei der Durchsuchung überraschten die Beamten Heidrun A. dabei, wie sie gerade vor einem Funkempfänger verschlüsselten Agentenfunk hörte. Bei den Verdächtigen stellten die Ermittler österreichische Pässe sicher, die offenbar auf einer fingierten Legende basieren. Danach will Andreas A. in Argentinien, Heidrun A. in Peru geboren sein. Recherchen der deutschen Sicherheitsbehörden in Südamerika ergaben allerdings, dass die Angaben nicht stimmen. Die Ermittler vermuten, dass die Geheimdienstoperation noch zu Zeiten des legendären KGB begann.

sueddeutsche.de - Koalition vertagt Entscheidung über Steuerentlastung

Die Unionsseite übernahm nach Darstellung aus der FDP-Spitze die Verantwortung für die Kommunikationspanne bei den Steuer-Vorschlägen. Dies habe Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Freitagabend klargestellt. Rösler und Schäuble hatten am Donnerstag ein Konzept zur Steuerentlastung ab 2013 im Volumen bis zu sieben Milliarden Euro vorgestellt, was nach Angaben Seehofers nicht mit ihm abgestimmt gewesen war. Der bayerische Ministerpräsident war empört und nicht zu einem vereinbarten Gipfel-Vortreffen mit Merkel und den Unionsspitzen erschienen.

Zeit.de - Antikapitalistisches Harmoniebedürfnis

Die Linke ist in Erfurt zusammengekommen, um über ihr allererstes Grundsatzprogramm abzustimmen. Die Partei will darin Wege zum "demokratischen Sozialismus" aufzeigen: Öffentlich-rechtliche Banken, ein solidarisches Gesundheitssystem, eine "dramatische Verkürzung der Erwerbsarbeitszeit", ein Nein zu Kampfeinsätzen der Bundeswehr. Dass die junge Partei sich nun vier Jahre nach Gründung endlich ein inhaltliches Gerüst geben wird, ist eigentlich eine gute Nachricht für die Genossen.